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Freitag, 26. Februar 2016, 16:30
Rostock
: AfB-Diskussionsforum "Bildungs- und kulturpolitische Positionen der SPD für 2016-2021 - Teil 2"

Liebe Bildungs- und Kulturbewegte in der SPD, liebe Genoss*innen,

im März 2015 trafen wir uns zur "Basis-Konferenz: Bildung und Kultur". Wir haben Positionen für den Leitantrag zum Regierungsprogramm diskutiert, die wir als AfB-Vorstand dann als Anträge zum Landesparteitag einbrachten und die dabei größtenteils auf breite Zustimmung gestoßen sind. Damit haben wir alle einen ersten Beitrag geleistet. Im Oktober 2015 haben wir dann gemeinsam eine Diskussionsveranstaltung zu den "Bildungs- und kulturpolitische Positionen der SPD für 2016-2021" in Rostock bestritten, aus der wir als AfB-Vorstand u.a. Positionen in den Entwurf für das Regierungsprogramm eingebracht haben. Der Programmentwurf soll nun auf der Sitzung des SPD-Landesvorstandes am 22.2. beschlossen und damit für die Diskussion in der Partei freigegeben werden. Ihr erhaltet am 22.2. umgehend von mir den endgültigen Entwurfstext für das Bildungskapitel.

Als AfB-Vorstand haben wir uns auf das folgende begleitende Vorgehen verständigt:

Am 26.2. um 16.30 Uhr treffen wir uns in Rostock zum Diskussionsforum "Bildungs- und kulturpolitische Positionen der SPD für 2016-2021 - Teil 2". Ziel ist, eine Verständigung über unsere Forderungen als AfB zu ermöglichen, damit wir uns als Vorstand in Kenntnis der bestehenden Wünsche und Perspektiven in die SPD-Diskussion einbringen können. Bei Bedarf könnten wir ein weiteres AfB-Treffen vor dem Antragsschluss für die Landesvertreter*innenversammlung (Frist: 21.3.) realisiereren. In unsere Diskussionen müssen wir neben dem Entwurf zum Regierungsprogramm auch die "Inklusionsstrategie der Landesregierung" einbeziehen - die Grundlage des sog. Inklusionsfriedens -, da im Regierungsprogrammentwurf auf den Inklusionsfrieden Bezug genommen wird. Ihr findet das Papier und die diesbzgl. Stellungnahmen aus der öffentlichen Sitzung des Bildungsausschusses unter https://www.landtag-mv.de/landtag/gremien/ausschuesse/bildungsausschuss/oeffentliche-anhoerungen.html.

Ich hoffe, viele von Euch finden Zeit, am Treffen am 26.2. teilzunehmen. Sendet mir gerne auch vorab oder alternativ zur Teilnahme Eure Ideen zu.

Mit besten Grüßen,

für den Vorstand

Maik

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