MV-Rückblick 2020 #8: Konjunkturpaket

130 Mrd. Euro im Konjunkturpaket – da steckt viel drin für unser Land #MV, um die Wirtschaft anzukurbeln, die Krise zu bewältigen und in die #Zukunft zu investieren!

So wurde die Absenkung des Mehrwertsteuersatzes von 19% auf 16% und von 7% auf 5% bis Ende 2020 allen Menschen und insbesondere mittleren und kleinen Einkommen beim Einkaufen helfen beschlossen. Eltern bekamen einen Kinderbonus von 300 Euro für jedes kindergeldberechtigte Kind und der Entlastungsbeitrag für Alleinerziehende wurde verdoppelt. Die Stabilisierung der Sozialversicherungsbeiträge bot Verlässlichkeit bei den Nettoeinkommen der Beschäftigten und Wettbewerbssicherheit für die Wirtschaft u. v. m.

25 Mrd. Euro wurden bereit gestellt, um mit einer weiteren Überbrückungshilfe von Juni bis August v. a. dem Hotel- und #Gaststättengewerbe, Caterern, Kneipen, Clubs und Bars, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Reisebüros, dem Profisport in unteren Ligen, Schaustellern, der Veranstaltungslogistik sowie Messebauern und anderen zu helfen. Auch eine Milderung der Auswirkungen im Kulturbereich im Umfang von 1 Mrd. Euro wurde vorgesehen. Ebenso wurden die Kommunen bei den Kosten der Unterkunft und beim Ausgleich der Einnahmeausfälle bei der Gewerbesteuer massiv entlastet und die Länder bei der Stabilisierung gemeinnütziger Organisationen, der Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs, dem Ausbau von Ganztagsschulen und Ganztagesbetreuung und vielem mehr unterstützt.

Bei milliardenschweren Zukunftsinvestitionen und Investitionen in Klimatechnologien ging es u. a. um die Schaffung einer verbesserten Ladesäulen-Infrastruktur, richtig Schub für die Nationale Wasserstoffstrategie, viel mehr Mittel für die Digitalisierung und nicht zuletzt auch um „5G an jeder Milchkanne“ – heißt, das Schließen weißer Flecken für schnelles Internet und Mobilfunk in MV!