1 Jahr MV-Koalition – Was wir erreicht haben

Ein Jahr besonderer Herausforderungen liegt hinter der MV-Koalition unter Führung von Manuela Schwesig: Energiekrise, die Corona-Pandemie, der russische Angriffskrieg auf die Ukraine und die mit diesen Faktoren verbundenen wirtschaftlichen und sozialen Probleme haben die Arbeit der Koalition stark bestimmt. Dennoch hat die Landesregierung erfolgreich mit der Umsetzung des Programms „Aufbruch 2030“ begonnen.

„Erste wichtige Projekte wie der beitragsfreie Ferienhort, das Wahlalter 16 bei Landtagswahlen oder der 8. März als Feiertag sind abgeschlossen. Mit anderen Vorhaben wie der Erarbeitung eines Klimaschutzgesetzes haben wir begonnen“, bilanzierte Manuela Schwesig in der Pressekonferenz am 15. November. „Wir steuern das Land verlässlich durch schwierige Zeiten. Und das werden wir auch in Zukunft tun.“

Bereits im März hat M-V einen Gaspreisdeckel gefordert. Auf dem Energiegipfel ist daraus die gemeinsame Forderung von Landesregierung, Wirtschaft, Gewerkschaften, Sozialverbänden, Kommunen und regionalen Versorgern nach einem Energiepreisdeckel geworden. Die Bundesregierung hat viele dieser Ideen aufgegriffen. Zum Jahreswechsel kommt die Strompreisbremse. Im Februar soll die Gaspreisbremse hinzukommen. Das bedeutet mehr Planungssicherheit und vor allem deutliche Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger und auch der Unternehmen M-V. „Wir lassen die Menschen nicht allein“, sagt Manuela Schwesig.

Zugleich leistet M-V seinen Beitrag zu einer verlässlichen Energieversorgung. Schon heute produziert das Bundesland doppelt so viel Strom aus erneuerbaren Energien, wie es selbst verbraucht. Weitere Vorhaben wurden vorangebracht, um den Ausbau der erneuerbaren Energien zu beschleunigen: Die Offshore-Energie soll sich bis 2026 verdreifachen und Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen an Land stärker beim Land gebündelt werden. In Greifswald wurde die modernste Solarthermieanlage Deutschlands in Betrieb genommen. Neue Solarparks wurden genehmigt und Till Backhaus hat als Landwirtschaftsminister ein Balkonprogramm für Solarzellen auf den Weg gebracht.

Auf dem Arbeitsmarkt ist die Lage stabil. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten um 2.200 weiter gestiegen. „Damit öffentliche Aufträge nur noch an Unternehmen gehen, die auch Tariflöhne oder zumindest tarifgleiche Löhne zahlen, erarbeiten wir gerade ein neues Vergabegesetz“, blickt Manuela Schwesig voraus. „Auf Bundesebene haben wir uns erfolgreich dafür eigesetzt, dass der Mindestlohn auf 12 Euro steigt. Davon profitieren nach Zahlen der Hans-Böckler-Stiftung 196.000 Menschen in unserem Land. Das zeigt, wie wichtig diese Entscheidung gerade für uns in Mecklenburg-Vorpommern ist.“