Schnelles Internet und Mobilfunk auch bis an jede Milchkanne, Infrastruktur und Daseinsvorsorge – für alle Generationen

 
Foto: SPD MV | B. Harz via Flickr.com nach CC BY-NC-ND 2.0
 

Eine wichtige Voraussetzung für eine gute Versorgung ist gerade im Flächenland Mecklenburg-Vorpommern weiterhin der Ausbau der digitalen Infrastruktur mit schnellem Internet und mehr öffentlichen Internet- und WLAN-Zugängen. Wir stehen für eine Versorgung bis in die kleinen Dörfer, also auch an jeder Milchkanne.

 

Wir stellen uns weiterhin der Herausforderung, ein Höchstmaß an Versorgung mit kommunaler Infrastruktur und Gütern der Daseinsvorsorge zu ermöglichen. Dafür bedarf es einer gemeinsamen Kraftanstrengung von Land, Kommunen, (gemeinnützigen) Trägern und Anbietern sowie den Bürgerinnen und Bürgern. Hierbei müssen die Bedürfnisse der Menschen und nicht Profitinteressen im Vordergrund stehen. Aufgabe der sozialen Kommune ist es unseres Erachtens, das Miteinander der Menschen zu stärken und in jeder Gemeinde soziale und demokratische Freiräume zu schaffen, in denen sich das Zusammenleben der Menschen abspielt.

Auch und gerade in ländlichen Gestaltungsräumen bedarf es hierbei besonders intelligenter Lösungen nicht nur bei den grundständigen Aufgaben, wie bei der Wasser-, Wärme- und Stromversorgung sowie der Abwasser- und Müllentsorgung, sondern auch im Bereich des Wohnens und der Mobilität, bei der Versorgung mit Waren und haushaltsorientierten Dienstleistungen, bei der Gesundheit und Pflege und beim bürgerschaftlichen Engagement sowie der Teilhabe am öffentlichen Leben. Diese Versorgungsfragen müssen im Rahmen einer Gesamtstrategie beantwortet werden.

Eine wichtige Voraussetzung für eine gute Versorgung ist gerade im Flächenland Mecklenburg-Vorpommern weiterhin der Ausbau der digitalen Infrastruktur mit schnellem Internet und mehr öffentlichen Internet- und WLAN-Zugängen.

Der Aussage der CDU-Bundesbildungsministerin, 5G müsse nicht überall verfügbar sein, widersprechen wir entschieden. Im Gegenteil stehen wir für eine Versorgung bis in die kleinen Dörfer, also auch an jeder Milchkanne.  

Hier sehen wir erhebliche Chancen für alle Lebensbereiche: Beispielsweise durch den sprichwörtlichen kurzen Draht zwischen medizinischen Versorgern und Patientinnen und Patienten in deren eigenen vier Wänden und insgesamt durch das Zusammenbringen von Angebot und Nachfrage nach Versorgungsleistungen. Auch entlegenere Kommunen sollen durch intelligente Lösungen, wie zum Beispiel ein  ausgeweitetes Rufbus-System, am öffentlichen, wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Leben ihrer Region teilhaben. Innovative Treff-, Versorgungs- und Einkaufsmöglichkeiten wie „Neue Dorfmitte“, „Multiple Häuser“ oder die „Dorfladen Initiative“ wollen wir weiterhin positiv begleiten. Die Ergebnisse der Enquete-Kommission „Älter werden in MV“ bieten zur umfassenden Frage der Teilhabe und Versorgung zahlreiche Impulse, die wir weiterhin auch auf der Ebene der Landkreise, Städte und Gemeinden aufgreifen und zur Erprobung und Anwendung bringen wollen.

Eine weitere Privatisierung kommunaler Betriebe und Leistungen schließen wir aus. Wo möglich, streben wir im Gegenteil die Rekommunalisierung von in der Vergangenheit privatisierter Bereiche an. Ein Beispiel der vergangenen Jahre ist die Wasserversorgung in der Hansestadt Rostock, die nicht zuletzt auf unser Bestreben hin nun wieder in Bürgerhand ist.

Unser gesamtes Kommunalwahlprogramm finden Sie hier: https://spd-mvp.de/service/kommunalwahlprogramm/