SPD-Regierungsarbeit kann sich sehen lassen

 
Foto: Frank Junge

Sonja Steffen und Frank Junge bei der Arbeit in Berlin

 

Bundestagsabgeordnete Frank Junge und Sonja Steffen ziehen nach einem Jahr „GroKo“ Bilanz

 

Ein Jahr Große Koalition im Bund: Zeit, einen nüchternen und sachlichen Blick auf das bisher Erreichte zu werfen. Was konnten wir bisher durchsetzen? Und was haben wir noch vor? Die Regierungsfindung gestaltete sich bekanntermaßen sehr schwierig. Nachdem sich andere Parteien sang- und klanglos ihrer Verantwortung entzogen hatten, haben unsere SPD-Mitglieder auf Grundlage von Sondierungsergebnissen und eines ausgehandelten Koalitionsvertrages mit großer Mehrheit beschlossen, erneut in eine GroKo zu gehen. Danach haben wir sofort begonnen, unsere Projekte in die Tat umzusetzen. So sorgen wir mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz für bessere Rahmenbedingungen in der Pflege. Darüber haben wir mit dem Familienentlastungsgesetz Familien mit kleinen und mittleren Einkommen entlastet. Dazu gehört Gebührenfreiheit und mehr Qualität in den Kitas als Teil des Gute-Kita-Gesetzes. Der soziale Arbeitsmarkt wird vom Teilhabechancengesetz profitieren. Mit dem Rentenpaket schaffen wir bessere Absicherungen für Rentnerinnen und Rentner.

Die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung werden wieder zu gleichen Teilen von Arbeitnehmer und Arbeitgeber gezahlt. Mit der Brückenteilzeit haben wir für Teilzeitbeschäftigte endlich das Recht geschaffen, zur vorherigen Arbeitszeit zurückzukehren. Nicht zuletzt haben wir mit der Musterfeststellungsklage dafür gesorgt, die Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern zu stärken. Das alles sind nur einige unserer Projekte, die wir im vergangenen Jahr bereits schon realisieren konnten. Im Koalitionsvertrag haben wir noch weitere Themen platziert, an denen wir zurzeit arbeiten. Dazu gehört die Mindestausbildungsvergütung, die wir bis 2020 einführen wollen. Wir wollen den Soli für kleine und mittlere Einkommen abschaffen und damit 90 Prozent der Menschen entlasten. Wichtig ist uns auch die Verabschiedung eines Fachkräfteeinwanderungsgesetzes. Ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder soll eingeführt werden. Aktuell wird die Einführung einer Grundrente (10 Prozent über Grundsicherung) diskutiert. Der Vorschlag unseres Arbeits- und Sozialministers Hubertus Heil liegt dazu auf dem Tisch. Auch die Erweiterung der Mütterrente fällt in seinen Bereich.

Abschaffen werden wir das Schulgeld für Pflegeauszubildende und gleichzeitig Bezahlung nach Tarif in der Altenpflege durchsetzen. Brennpunktschulen sollen gefördert und das BAföG erhöht werden. Noch in diesem Jahr soll ein Klimaschutzgesetz verabschiedet werden, um die Klimaschutzziele 2030 zu erreichen. Wenn uns auch all dies gelingt, haben wir für die Menschen in unserem Land deutlich mehr erreicht, als uns angesichts des Wahlergebnisses zugetraut wurde. Die Bilanz zum Jahresende wird zeigen, wie weit wir auf dem Weg gekommen sind und wie viel wir danach noch umsetzen können. Bisher können wir auf die sozialdemokratischen Erfolge mehr als zufrieden sein. Die Ergebnisse unseres Regierungshandelns können sich sehen lassen. Das müssen wir alle zusammen den Menschen vermitteln. Wenn wir das micht tun, dann macht es kein anderer.