Stimmen der Basis

 
Foto: SPD Mecklenburg-Vorpommern
 

Beim Leitantrag werden alle Mitglieder mit einbezogen

 

Erfolgreiche Regierungsarbeit und ein konstruktiver Modernisierungsprozess schließen sich gegenseitig nicht aus. Das zeigt der vom Landesvorstand beschlossene Leitantrag zum Landesparteitag Ende März in Warnemünde. Unter Einbeziehung der Kreisverbände, Arbeitsgemeinschaften, der SGK, der Landtagsfraktion und der Landesgruppe MV im Deutschen Bundestag ist der Leitantrag in einem längeren Prozess entstanden, der seinen Anfang auf dem letzten Landesparteitag in Golchen nahm. Ebenso einbezogen wurden die Ergebnisse des Mitgliederforums vom März 2018 in Güstrow. Auch die durch die Lenkungsgruppe gestartete Befragung aller Mitglieder wurde umfassend ausgewertet. Sie bildet das Gerüst für den vorliegenden Leitantrag.

Einen Schwerpunkt bilden dabei die kommunalpolitischen Leitlinien im Vorfeld der Kommunalwahl im Mai 2019. Die Arbeit in den Kommunen wird als „unschätzbar wichtig und Keimzelle des demokratischen Miteinanders“ verstanden. Ehrenamtliche Kommunalpolitikerinnen Beim Leitantrag zum Parteitag werden alle Mitglieder einbezogen und –politiker seien die tragende Säule des öffentlichen Lebens in MV. Darüber hinaus greift der Leitantrag alle Themen auf, die die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern umtreiben. So geht es um die vollständige Entlastung der Eltern bei Kita-Gebühren, schnelles Internet und Mobilfunk auch im ländlichen Raum, eine bessere Gesundheitsversorgung durch sog. Gesundheitsmobile sowie eine starke Bildung, damit besonders die Schülerinnen und Schüler des Landes gut aufgestellt sind für die Zukunft. Auch die Mobilität im ländlichen Raum – die Versorgung mit ÖPNV und flexiblen Alternativen – wird im Antrag thematisiert. Basis für all dies sind eine starke Wirtschaft und gute Arbeitsbedingungen für die Menschen. Einen Schwerpunkt nimmt das Thema Wohnen ein.

Die Landespartei ist in den letzten 18 Monaten um 300 Mitglieder gewachsen. Diese einzubinden und darüber hinaus die Ortsvereine zu stärken, ist die Aufgabe der Zukunft. Dabei sollen auch die Maßnahmen zur Informationsbeschaffung untersucht werden.