Ein Jahr besonderer Herausforderungen liegt hinter der MV-Koalition unter Führung von Manuela Schwesig: Energiekrise, die Corona-Pandemie, der russische Angriffskrieg auf die Ukraine und die mit diesen Faktoren verbundenen wirtschaftlichen und sozialen Probleme haben die Arbeit der Koalition stark bestimmt. Dennoch hat die Landesregierung erfolgreich mit der Umsetzung des Programms „Aufbruch 2030“ begonnen.
Das Haus der Begegnung liegt im Stadtteil Neu Zippendorf. Hier lebt mittlerweile ca. jedes 4. Kind von Sozialleistungen. Um Kindern einen guten Schulstart zu ermöglichen, wurde dort 2019 eine Schulmaterialienkammer gegründet.
Die SPD-Fraktion in der Rostocker Bürgerschaft kämpft für den Erhalt der Kleingartenanlagen. Ein Kleingartenentwicklungskonzept, dass die Schließung von Anlagen vorsieht, wird nicht unterstützt.
Schwerin für ALLE und der Flüchtlingsrat M-V e.V. rufen gemeinsam mit 45 Institutionen und Persönlichkeiten zu einer Demonstration für Frieden und Zusammenhalt auf. Die SPD Schwerin schließt sich diesem Aufruf an.
Heute ist der Internationale Tag zur Beendigung der Gewalt gegen Frauen. Dazu erklärt Mandy Pfeifer, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: „In Deutschland erleiden jede Stunde durchschnittlich 13 Frauen Gewalt durch ihren Partner oder Ex-Partner. Bei dieser hoher Zahl sind das keine Einzelfälle! Und diese Gewalt gegen Frauen ist auch keine Pri...
Die Organklage der AfD-Fraktion gegen das Sondervermögen MV-Schutzfonds hat das Landesverfassungsgericht mit seinem heutigen Urteil überwiegend zurückgewiesen. Dazu erklärt Tilo Gundlack, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: „Nun hat das Landesverfassungsgericht bestätigt: Der MV Schutzfonds ist nicht verfassungswidrig. Dieses heutige Urteil des Landesv...
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Foto: SPD MV
