Vor genau einem Jahr, am 7. Dezember, unterzeichneten SPD, Grüne und FDP den Koalitionsvertrag. Der Titel: „Mehr Fortschritt wagen.“ Die sechs Bundestagsabgeordneten der SPD in MV ziehen eine positive Bilanz des ersten Regierungsjahres.
Am Samstag ist Jens Bullerjahn nach schwerer Krankheit von uns gegangen. Bei mir und vielen anderen bleibt eine Lücke im Herzen. Wir verlieren einen Ratgeber, Mitstreiter und Freund. Bei seiner Familie sind jetzt unsere Gedanken. Wir werden uns immer an Jens als einen wunderbaren Menschen und großen Sozialdemokraten erinnern.
Die SPD-Fraktion erteilt etwaigen Forderungen nach einem Verkauf des Grundstückes, auf dem der Teepott in Warnemünde steht, eine klare Absage. Grund und Boden in exponierter Lage soll auch zukünftig in öffentlicher Hand bleiben.
Aus Anlass des Abrisses der Sarnowstraße 12 hatte unser Bürgerschaftsmitglied Heike Carstensen für unsere Fraktion einen Antrag (04(22) in die Bürgerschaft Stralsund eingebracht, um einen Bereichsschutz für die Sarnowstraße nach §172 BauGB zu erreichen.
Die Emotionen über die vom Landkreis beschlossene Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in Upahl schlagen vor Ort hohe Wellen. Was kann, was muss getan werden, um einerseits Menschen, die vor Verfolgung, Krieg, Gewalt geflohen sind, menschenwürdig zu helfen, ohne dabei Menschen in den aufnehmenden Orten zu überfordern?
Die SPD-Landtagsfraktion MV hat heute ihre dreitägige Winterklausur in Rostock beendet. „Das waren drei informative, intensive und rege Tage. Die Diskussionen drehten sich um die angespannte aktuelle Lage, wie wir den Weg schneller und konsequent hin zur Klimaneutralität bereiten können. Dazu haben wir uns vor allem auch Praktiker*innen und Expert*innen aus dem Energiebereich eingeladen, um ebe...
Heute hat die Bundesregierung den Gesetzentwurf zum 49-Euro-Ticket für den öffentlichen Nahverkehr beschlossen. „Das Deutschlandticket kommt. Ab 1. Mai kann die Nahverkehrsflat bundesweit genutzt werden. Lange war es in der Diskussion, jetzt nimmt die Realisierung richtig Fahrt auf“, kommentiert Marcel Falk, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, den he...
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