Durchgestartet: „Basis-Konferenz: Bildung und Kultur“ diskutiert Leitantrag für das Regierungsprogramm 2016-2021 und bestimmt zukünftige politische Themen
Am 7. März trafen sich 45 bildungsinteressierte Mitglieder im Rostocker Kulturzentrum „Frieda 23“ mit den SPD-Verantwortlichen in der Regierung und im Landtag, um gemeinsam die Bildungs- und Kulturpolitik der vergangenen Jahre zu diskutieren und zukünftige Themen zu erarbeiten.
(Verfasst von Maik Walm, Leiter der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Bildung)
Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) hatte dazu eingeladen. Ziel war und ist, Positionen der bildungs- und kulturinteressierte Mitglieder frühzeitiger und stärker als bisher in die aktuelle Politik und die laufenden Diskussionen zum Regierungsprogramm 2016-2021 einzubringen.
Nikolaus Voss, Staatssekretär im Ministerium für Arbeit, Gleichstellung und Soziales, referierte eingangs zur Situation und zu möglichen Entwicklungszielen der Kindertagesstätten in Mecklenburg-Vorpommern. Im Anschluss wurde seitens des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur die Arbeit im Schul- und Hochschulbereich, im Bereich der beruflichen Bildung und Weiterbildung sowie die kulturpolitische Arbeit bilanziert und Ausblicke gegeben. Angeregt durch die Vorträge fanden anschließend vier Workshops statt. Mit den Referenten und den fachlich verantwortlichen Landtagsabgeordneten wurden intensive Diskussionen in den Bereichen Kindertagesstätten und Hort, allgemein- und berufsbildende Schule und Weiterbildung, Hochschule und Kultur geführt. Im Mittelpunkt stand zum einen die Frage, welche Änderungen des Leitantrages für den SPD-Landesparteitag am 25./26. April vorgenommen werden sollten. Zum anderen galt es, bereits Ideen für das Regierungsprogramm 2016-2021 zu entwickeln.
Die Konferenz endete nach gehaltvollen Debatten und gutem Essen mit drei Botschaften für das zukünftige Arbeiten:
1. Der Vorstand der AfB wird mit Blick auf die Konferenzergebnisse Änderungsanträge zum Leitantrag formulieren und in die parteiinterne Diskussion einbringen.
2. Die AfB bietet zukünftig Arbeitsgruppen für die einzelnen Bildungsbereiche zur Weiterarbeit an – insbesondere in Bezug auf das Regierungsprogramm.
3. Die Beteiligung von Interessierten in der AfB als dem Bezugspunkt der bildungs- und kulturinteressierten SPD-Mitglieder muss ebenso ausgebaut werden wie die Einbeziehung in Diskussionen in den entsprechenden Ministerien sowie der Landtagsfraktion.
Zusammengefasst: Die SPD-Basis will und wird bildungs- und kulturpolitisch mitreden und sie hat etwas zu sagen!